Beitrag vom 20.07.2011
Am 17. Mai versandte die Notgemeinschaft Nordhorn-Range einen Offenen Brief an alle Bundestagsfraktionen. Leider wurde er von der lokalen Presse nicht abgedruckt.
Während nahezu alle Parteien aus Berlin keine Antwort sandten, haben wir eine E-Mail erhalten, die wir hier wiedergeben möchten.
Sehr geehrter Herr Egberdt,
Sie haben sich in einem Offenen Brief mit der Bitte um den sofortigen Stopp des Übungsbetriebes in Nordhorn an die SPD-Bundestagsfraktion gewandt. Als deren verteidigungspolitischer Sprecher fühle ich mich verpflichtet, Ihnen zu antworten.
Ich begreife, offen gestanden, den Zusammenhang zwischen Fukushima und dem Truppenübungsplatz Nordhorn nicht so ganz. Der Standort des sich in der Nähe befindlichen AKW ist seit Jahrzehnten bekannt und wird auch bei den Übungen der Bundeswehr mit großem Abstand umgangen.
Die Bundeswehr verfügt überhaupt nur noch über zwei Luft-Boden-Übungsmöglichkeiten -- in Nordhorn und in Siegenburg. Es sind die letzten Truppenübungsplätze, die der Luftwaffe im Inland noch verblieben sind. Das Gros ihrer Übungsstunden, die durch die NATO-Regeln verbindlich festgeschrieben sind, muss die Luftwaffe mittlerweile in unseren Nachbarländern durchführen oder in den USA.
Die Bundeswehr ist in der Verfassung unseres Staates fest verankert und gehört zur deutschen Gesellschaft. Beide sind sich gleichermaßen verpflichtet.
Wenn es um Übungsmöglichkeiten geht, gibt es in unserer Gesellschaft immer zwei Reaktionen: Der Standort soll erhalten bleiben, der Lärm aber verschwinden. Leider geht nur beides zusammen.
In den vergangenen Jahren hat sich in puncto Lärmbelästigung für die Bevölkerung eine ganze Menge verbessert. Die Sicherheitsstandards - gerade für die Nutzung von Truppenübungsplätzen - sind bei uns so hoch wie in keinem anderen Land. Will man die Bundeswehr nicht ganz aus der Fläche verbannen, gehören auch diese lästigen Begleiterscheinungen dazu.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen meine Sichtweise und meine Argumente verdeutlichen.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Arnold
Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
