Beitrag vom 16.04.2011
Stellungnahme zu Nordhorn-Range DKP: Neues Tieffluggebiet geplant
Von Guntram Dörr - nordhorn/bonn. Das Bundesministerium der Verteidigung sieht keinerlei Anlass, eine Schließung des Luft-/Bodenschießplatzes Nordhorn-Range in Erwägung zu ziehen. Daran lässt die Antwort der Hardthöhe auf eine entsprechende Anfrage der GN keinen Zweifel. Hans-Dieter Poth, „Referatsleiter Fü L III 4“, teilt im Auftrag von Minister de Maiziere mit: „Zum Erhalt der vollen Einsatzbereitschaft der Luftwaffe und der Luftstreitkräfte unserer Bündnispartner werden notwendige Übungsflüge auch zukünftig unter Beachtung der gültigen Vorschriften (...) durchgeführt.“ Die Range wird dabei ausdrücklich als „ein für das Üben von Standardeinsatzverfahren bei Tag und Nacht geeigneter Übungsplatz“ bezeichnet.
Der kühl gehaltene Brief befasst sich immerhin an einer Stelle mit der Nähe des Bombenabwurfplatzes zum Lingener Atomkraftwerk, belässt es aber bei dem Hinweis auf das bestehende Überflugverbot unterhalb einer Höhe von 600 Meter in einem 1,5-Kilometer-Radius. Dieses Verbot werde von den Piloten „in Bezug auf das Kernkraftwerk Lingen/Ems strikt eingehalten“.
Fehlwürfe, menschliches Versagen, streikende Technik in den Jets – für die Ministerialbürokratie spielen diese Faktoren offenbar nach wie vor keine Rolle. Auch die völlige Neubewertung der Sicherheitskriterien von Atommeilern in Deutschland, gerade mit Blick auf Terroranschläge oder Flugzeugabstürze von der Bundesregierung auf den Weg gebracht, finden sich in der Stellungnahme mit keiner Silbe wieder.
Aktuell reagiert hat indessen die Grafschafter DKP auf die GN-Berichterstattung vom Freitag über bestehende Notfallpläne zu einem solchen Horrorszenario („Evakuierungspläne nur bis Lohne“). Der Nordhorner Fraktionschef Herbert Ranter erinnert daran, dass „auch in der Grafschaft schon einmal ein Kampfjet abgestürzt ist, Übungsbomben ihr Ziel verfehlt haben“. Fazit des Kreistagsabgeordneten: „AKW und Bombenabwurfplatz in nächster Nähe beieinander: Das ist für die Menschen der Region ein Pulverfass, das jederzeit explodieren könnte.“
Ranter verweist darüber hinaus auf neue Pläne des niederländischen Verteidigungs- und Umweltministeriums für ein gemeinsames Tieffluggebiet, um für die Unterstützung von Bodentruppen üben zu können – wie derzeit etwa in Libyen. Niemand habe das Recht, ausmilitärpolitischen Erwägungen das Leben vieler Tausend Menschen zu gefährden.
