Beitrag vom 05.11.2011
Grenzüberschreitendes Übungsgebiet für Militärflüge? – Will: Mehr Transparenz
Überlegungen der Niederländer über die künftige Ordnung in ihrem Luftraum sorgen für Turbulenzen. Kommt ein grenzüberschreitendes Übungsgebiet für Militärflugzeuge?. Der Grafschafter SPD-Landtagsabgeordnete Gerd Will verlangt mehr Transparenz bei den Luftraumplänen der Nachbarn, die die Grafschaft treffen könnten.
Von Friedrich Gerlach - Nordhorn/Enschede. Die Niederlande möchten den engen Himmel über ihrem kleinen Königreich neu ordnen und arbeiten deshalb seit geraumer Zeit an einer so genannten „Luchtruim-Visie“, einem Leitrahmen zur künftigen Nutzung des niederländischen Luftraums. Darin wird festgelegt, welche Flughäfen künftig in welchem Umfang für den zivilen Flugverkehr zur Verfügung stehen sollen und wie die Lärmbelastung ambesten übers Land verteilt werden kann. Auch geht es um die Entlastung des niederländischen Zentral-Flughafens Amsterdam-Shiphol. In diesem Zusammenhang spielt auch der geplante neue und auch in der Grafschaft nach wie vor umstrittene Zivilflughafen bei Enschede eine Rolle.
In die von niederländischer Seite gewünschte bessere Nutzung des Luftraums ist allerdings auch die niederländische Luftwaffe einbezogen, die eigenen Luftraum für militärische Übungsflüge benötigt. Ein solches Übungsterrain in 2000 bis 3000 Meter Höhe könnte nach Überlegungen der Niederländer im deutsch-niederländischen Grenzgebiet entstehen – grenzüberschreitend als deutsch-niederländisches Gemeinschaftsprojekt betrieben.
Davon hält nun indes die Stadt Nordhorn gar nichts, teilte Bürgermeister Meinhard Hüsemann bereits im April in einem Schreiben dem niederländischen Minister für Infrastruktur und Umwelt mit. Die Nordhorner, die eher zufällig im Internet auf die Luftraumplanungen der Nachbarn aufmerksam wurden, machten in ihrer Stellungnahme zu den Absichten deutlich, dass die im Fall einer Realisierung der Überlegungen absehbaren Belastungen für das Nordhorner Stadtgebiet nicht hinnehmbar seien. Denn der Bombenabwurfplatz „Nordhorn-Range“ bringe bereits erhebliche Lärmbelastungen mit sich, zudem seien auf deutscher wie auf niederländischer Seite eine Reihe von nuklearen Anlagen vorhanden, deren Gefahrenpotenzial durch steigenden Flugverkehr, insbesondere auch durch Kampfflugzeuge, beträchtlich zunehme. Ferner habe die konkrete Planung für den Regionalflughafen Twente bei Enschede begonnen, durch den weitere Lärmbelästigungen befürchtet werden müssten.
Auch aus Sicht des Grafschafter SPD-Landtagsabgeordneten Gerd Will ist die Lage am Himmel über dem Grenzgebiet alles andere als übersichtlich. Angeblich sollen zum grenzüberschreitenden Übungsgebiet, das laut Will die Grafschaft von Westen her in einem Dreiviertelkreis umfassen könnte, bereits internationale Vereinbarungen getroffen worden sein. In einem Schreiben an Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziére will der SPD-Landtagsabgeordnete daher geklärt wissen, ob die Bundesrepublik Deutschland direkt oder indirekt über die NATO an dieser Panung beteiligt ist und ob das niederländische Vorhaben ausschließlich nationalen Charakter hat oder im Auftrag der NATO vorangetrieben wird.
Will fragt de Maiziére zudem, wie die Bundesregierung die Interessen einer durch militärischen Übungsbetrieb bereits stark betroffenen Region wahren und „eine weitere Verschlimmerung der Situation“ verhindern will. Ferner: „Was wird die Bundesregierung konkret unternehmen, um Klarheit in dieser Angelegenheit zu schaffen?“
Für den SPD-Landtagsabgeordneten und Kreispolitiker Gerd Will steht fest: „Die große Mehrheit der Grafschafter Bevölkerung will, dass Nordhorn Range geschlossen wird. Viele Betroffene in den An- und Abflugräumen in der Grafschaft lehnen auch den neuen Zivilflughafen Twente ab.“
Niemand benötige jedoch ein zusätzliches militärisches grenzüberschreitendes Luftraumübungsgebiet in der Grafschaft, „nach dem Motto: Kommt jetzt eh nicht mehr drauf an, die können schon was vertragen, denn das haben sie ja in über 60 Jahren bewiesen.“
