Notgemeinschaft Nordhorn-Range

FDP fordert „ein rasches Ende der Range“

Beitrag vom 02.05.2011

Kreisverband fordert mit Anträgen die eigene Parteispitze heraus

gn Nordhorn. Der FDP-Kreisverband, namentlich Kreisvorsitzender Thomas Brüninghoff, will „mit allen parteipolitischen Möglichkeiten endlich ein rasches Ende der Range herbeiführen“. Das geht aus einer Pressemitteilung der Liberalen hervor. Der FDP-Kreisverband habe im April zum Landesparteitag einen Antrag zur sofortigen Schließung der Nordhorn Range gestellt, welcher jetzt den Fachausschüssen des Landesverbandes zur Bearbeitung vorliege.

Auch zum Bundesparteitag vom 13. bis 15. Mai in Rostock sei ein solcher Antrag gestellt und so formuliert worden, dass dieser, falls er nicht behandelt werde, laut Brüninghoff, „aufgrund der Ereignisse in Japan in die Zuständigkeit des Bundesfachausschusses Umwelt- und Reaktorsicherheit fällt“. Der Antrag werde von den beiden Kreisverbänden FDP Osnabrück-Stadt und somit also auch von den beiden für die Grafschaft zuständigen FDP-Landtagsabgeordneten Gabriela König und Professor Dr. Dr. Roland Zielke und der FDP-Emsland unterstützt. „Durch diese Vorgehensweise können sich nun weder Landes- noch Bundesverband einer Beantwortung der Sicherheitsfrage entziehen, da beide Anträge frist- und formgerecht eingegangen und bestätigt worden sind“, so Brüninghoff. Im Gegensatz zu anderen Parteien würden damit „nicht nur einzelne Personen als Unterstützer herangezogen, sondern die gesamte FDP-Parteispitze in eine Bringschuld versetzt“.

Weiter bezeichnet es der Grafschafter FDP-Kreisvorsitzende als „nicht zufriedenstellend, wenn die Parteispitze der FDP auf Anfrage der Grafschafter Nachrichten zu keinem Ergebnis gekommen sein soll“. (Die GN hatten Ende März Spitzenpolitiker in Bonn und Hannover befragt, wie sie das Risiko eines Absturzes durch ein Militärjet auf das AKW Emsland bewerten und zur Schließung der Range stehen. Die Bundes-FDP hatte daraufhin zwar signalisiert, sie werde die Fragen beantworten, doch letztlich blieb es bei der Ankündigung.)

Aus Sicht Brüninghoffs hätten jedoch auch „die tatsächlichen Spitzen der anderen Parteien in diesen Wochen ebenfalls keine klaren Positionen erkennen lassen“. Für die SPD habe sich Gerd Will, für die CDU Reinhold Hilbers und Dr. Hermann Kues geäußert. „Allesamt zählen ja nun wirklich nicht zu den Parteispitzen, sondern sind diesbezüglich auch wohl eher als Politiker der Region zu verstehen“, so Brüninghoff.