Beitrag vom 07.04.2011
Schließung nächste Woche wieder Thema im Bundestags-Petitionsausschuss
tk Berlin/Nordhorn. Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern erneut die in der Grafschaft mit Spannung erwartete Entscheidung über die Petition zur Schließung von Nordhorn-Range verschoben. Nunmehr soll erst in der kommenden Woche über den Grafschafter Antrag zur Schließung entschieden werden. Das berichtete gestern Gerd Will, Grafschafter SPD-Landtagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion.
Vor dem Hintergrund der Atomkatastrophe in Japan haben die Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion im Petitionsausschuss den anderen Fraktionen vorgeschlagen, die Petition zur Erwägung an die Bundesregierung zu stellen. „Das entspricht auch dem Votum zum ,Bombodrom’ in Wittstock, was dazu führte, dass die Planungen zur Einrichtung des dritten Schießplatzes in der Wittstocker Heide aufgegeben wurden“, erklärte Will: „Da anscheinend bei den übrigen Fraktionen ein weiterer Beratungsbedarf besteht, konnte man sich noch nicht einig werden.“
Aus Sicht Wills kann die Empfehlung als Material an die Bundesregierung jedoch keinesfalls ausreichen: „Unter den besonderen Umständen der schweren katastrophalen Folgen der Atomkatastrophe und der beiden Atomkraftwerke Lingen I (im Rückbau befindlich) und Lingen II mit der immerhin längsten Restlaufzeit, wäre ein Votum zur Berücksichtigung angemessen“, fordert Will: „Wir erwarten, dass die Bundestagsfraktionen in der nächsten Woche endlich ein deutliches Signal geben zur Schließung von Nordhorn-Range – ohne Wenn und Aber“.
Wer einerseits den Ausstieg aus der gefährlichen Atomtechnologie wolle, könne für die Restlaufzeit nicht ein doppeltes Risiko Nordhorn-Range und laufendes Atomkraftwerk Emsland in Lingen in Kauf nehmen, meint Will: „Glaubwürdigkeit hat einen Namen: Nordhorn-Range abschalten!“
